Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Jdizzle]

Was denkst du, warum die Leute CDU/CSU gewählt haben?

Der Artikel geht ja um Faeser/SPD

Faeser hat in ihrer Amtszeit sicher Vieles gemacht wie zb den Kampf gegen Rechts vorran getrieben aber die innere Sicherheit Deutschlands hat sie defintiv nicht erhöht.

Ja, aber das meine ich doch. Die SPD/Ampel hat das gemacht was sie angekündigt haben und das was alle erwartet haben.

[Skagerath]

Der Artikel geht ja um Faeser/SPD

Faeser hat in ihrer Amtszeit sicher Vieles gemacht wie zb den Kampf gegen Rechts vorran getrieben aber die innere Sicherheit Deutschlands hat sie defintiv nicht erhöht.

Ja, aber das meine ich doch. Die SPD/Ampel hat das gemacht was sie angekündigt haben und das was alle erwartet haben.

Stimmt, das kann die SPD nun ja auch in der SchuKo sicherstellen !

Dazu kommt das Merz ja leider nur allzubereit ist alle möglichen "Mitte-Rechts"-Themen vom Tisch zu räumen und dafür denn "Mitte-Links"Themen zu setzen ohne das sich SPD dafür auch nur um Ansatz anstrengen muss. Mal völlig abgesehen von Mrd-Geschenken an die Grünen

PS auch wenn ich selbst noch nicht an dem Punkt bin aber ich kann es immer mehr verstehen wenn aus Schwarz irgendwann Blau wird

[Jdizzle]

Faeser hat in ihrer Amtszeit sicher Vieles gemacht wie zb den Kampf gegen Rechts vorran getrieben aber die innere Sicherheit Deutschlands hat sie defintiv nicht erhöht.

Ja, aber das meine ich doch. Die SPD/Ampel hat das gemacht was sie angekündigt haben und das was alle erwartet haben.

Stimmt, das kann die SPD nun ja auch in der SchuKo sicherstellen !

Dazu kommt das Merz ja leider nur allzubereit ist alle möglichen "Mitte-Rechts"-Themen vom Tisch zu räumen und dafür denn "Mitte-Links"Themen zu setzen ohne das sich SPD dafür auch nur um Ansatz anstrengen muss. Mal völlig abgesehen von Mrd-Geschenken an die Grünen

PS auch wenn ich selbst noch nicht an dem Punkt bin aber ich kann es immer mehr verstehen wenn aus Schwarz irgendwann Blau wird

Ja, Merz scheint leider ein Lappen zu sein, da hast du es als "normaler" Konservativer wirklich nicht leicht. Die AFD zu wählen mit der ganzen Russland/Trump Knechterei wird für dich wahrscheinlich auch schwierig

[muetzentoni]

. Mal völlig abgesehen von Mrd-Geschenken an die Grünen

Worauf beziehst du dich?

[Certa]

Wie will Merz eigentlich die Wirtschaftswende anpacken? Der letzte Stand waren ja Absenkung der Steuer um 1 Prozent ab 2029 oder?

[Skagerath]

. Mal völlig abgesehen von Mrd-Geschenken an die Grünen

Worauf beziehst du dich?

Um die Grünen dazu bewegen für die Lockerung der Schuldenbremsen zu stimmen wir es zu erheblichen Zugeständnissen zu grünen Themen kommen müssen.

zB "Merz zeigte sich hier gesprächsbereit. Er wies darauf hin, dass man dazu am Morgen einen neuerlichen Vorschlag gemacht habe. So sei die Union bereit, aus dem Sondervermögen Infrastruktur auch Zuführungen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Höhe von bis zu 50 Milliarden Euro zuzulassen. "

[Skagerath]

Ja, aber das meine ich doch. Die SPD/Ampel hat das gemacht was sie angekündigt haben und das was alle erwartet haben.

Stimmt, das kann die SPD nun ja auch in der SchuKo sicherstellen !

Dazu kommt das Merz ja leider nur allzubereit ist alle möglichen "Mitte-Rechts"-Themen vom Tisch zu räumen und dafür denn "Mitte-Links"Themen zu setzen ohne das sich SPD dafür auch nur um Ansatz anstrengen muss. Mal völlig abgesehen von Mrd-Geschenken an die Grünen

PS auch wenn ich selbst noch nicht an dem Punkt bin aber ich kann es immer mehr verstehen wenn aus Schwarz irgendwann Blau wird

Ja, Merz scheint leider ein Lappen zu sein, da hast du es als "normaler" Konservativer wirklich nicht leicht. Die AFD zu wählen mit der ganzen Russland/Trump Knechterei wird für dich wahrscheinlich auch schwierig

Isso

[GoldenInside]

. Mal völlig abgesehen von Mrd-Geschenken an die Grünen

Worauf beziehst du dich?

Um die Grünen dazu bewegen für die Lockerung der Schuldenbremsen zu stimmen wir es zu erheblichen Zugeständnissen zu grünen Themen kommen müssen.

zB "Merz zeigte sich hier gesprächsbereit. Er wies darauf hin, dass man dazu am Morgen einen neuerlichen Vorschlag gemacht habe. So sei die Union bereit, aus dem Sondervermögen Infrastruktur auch Zuführungen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Höhe von bis zu 50 Milliarden Euro zuzulassen. "

Der KTF investiert vorrangig in Infrastruktur, kein Grüner kriegt hier ein "Geschenk".

[Skagerath]

Worauf beziehst du dich?

Um die Grünen dazu bewegen für die Lockerung der Schuldenbremsen zu stimmen wir es zu erheblichen Zugeständnissen zu grünen Themen kommen müssen.

zB "Merz zeigte sich hier gesprächsbereit. Er wies darauf hin, dass man dazu am Morgen einen neuerlichen Vorschlag gemacht habe. So sei die Union bereit, aus dem Sondervermögen Infrastruktur auch Zuführungen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Höhe von bis zu 50 Milliarden Euro zuzulassen. "

Der KTF investiert vorrangig in Infrastruktur, kein Grüner kriegt hier ein "Geschenk".

Und darum sollen doch 50Mrd mit Fokus auf Umwelt (Klimaschutz&klimafreundlicher Umbau der Wirtschaft) reingebuttert werden damit die Grünen friedlich sind. Was allerdings richtig ist.. die "Erpressungsmacht" der Grünen ist diesesmal deutlich geringer.

[Harun]

https://www.spiegel.de/panorama/bildung ... a3387143dc

Weht vor Schulen im Jerichower Land bald jeden Tag die Deutschlandfahne?

Die Nationalflagge vor allen weiterführenden Schulen, an jedem Tag im Jahr: Im Jerichower Land hat die dortige rechtsextreme AfD einen Antrag zur Dauerbeflaggung durch den Kreistag gebracht – mit Unterstützung der CDU.

Wo ein Fahnenmast vor einem öffentlichen Gebäude steht, soll ganzjährig auch die Nationalflagge wehen – und damit auch vor Schulgebäuden: Die AfD-Kreistagsfraktion im Jerichower Land in Sachsen-Anhalt hat sich mit einem entsprechenden Antrag durchgesetzt. Unterstützt wurde sie dabei von der CDU.

Dass so etwas nicht selbstverständlich ist...

[Karl_Lagerfeld]

inb4 linke die gehissten Flaggen runter reißen oder beschmieren kek

Sollte mmn. normal sein und so hätten auch LGBTQ/Ukraine Flaggen einen besseren Stand vor öffentlichen Gebäuden, wenn sich die Leute nicht fragen müssten wieso nicht immer auch eine Deutschland Fahne weht.

Aber wie wir wissen kommen in Deutschland nur temporär zur WM/EM mal die Flaggen raus, abseits davon gilt man ja eher als rechts wenn man eine Deutschland Flagge irgendwo hin hängt.

[mello]

Konnte Mama Merkel schon nichts mit anfangen.

[Skagerath]

inb4 linke die gehissten Flaggen runter reißen oder beschmieren kek

Sollte mmn. normal sein und so hätten auch LGBTQ/Ukraine Flaggen einen besseren Stand vor öffentlichen Gebäuden, wenn sich die Leute nicht fragen müssten wieso nicht immer auch eine Deutschland Fahne weht.

Aber wie wir wissen kommen in Deutschland nur temporär zur WM/EM mal die Flaggen raus, abseits davon gilt man ja eher als rechts wenn man eine Deutschland Flagge irgendwo hin hängt.

Imho haben öffentlichen Gebäuden folgende Flaggen zu hängen

Bund

Bundesdienstflagge und die Europa-Flagge (Flagge eines Gastlandes)

Land

Landesflagge,Bundesflagge, Europa-Flagge

und sonst nichts.

[Weltraumsoldat]

Sinnvolle, kluge Idee:

https://www.welt.de/politik/deutschland ... e-vor.html

https://www.welt.de/vermischtes/video25 ... Chefs.html

Innenministerin Nancy Faeser zieht eine positive Bilanz ihrer Migrationspolitik. Auf Forderungen des Bamf-Chefs nach einer Asyl-Kehrtwende reagiert Faeser mit Ablehnung. Das Asylrecht stehe für die SPD „nicht zur Disposition“.

[Weltraumsoldat]

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ser-sommer

Innenpolitikerinnen von Grünen und Linken haben den Rücktritt des Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, gefordert. "Dass ein Präsident einer deutschen Bundesbehörde geltendes deutsches Recht und das Völkerrecht infrage stellt, ist für einen Rechtsstaat nicht tragbar", sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Filiz Polat. Sommer habe sich damit für "den Rücktritt qualifiziert".

...

Ihr Parteikollege, der Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner, sagt derweil dem Handelsblatt, dass solche "öffentlichen Äußerungen eines Behördenchefs" seiner Verantwortung widersprechen, mutmaßlich die Dienstpflichten verletzen und in der Regel personelle Konsequenzen nach sich ziehen würden. Die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger (Linke) kritisiert Faeser dafür, dass diese den von ihrem Amtsvorgänger Horst Seehofer (CSU) 2018 eingesetzten Bamf-Präsidenten nicht bei ihrem Amtsantritt abgezogen hatte. "Wer als Behördenchef die Kernaufgabe seines eigenen Amtes, individuelle Asylprüfungen vorzunehmen, für unzeitgemäß, überflüssig oder gar falsch hält, sollte von seinem Posten zurücktreten", sagte Bünger.

Linke schlagen mal wieder um sich, weil jemand einen vernünftigen Vorschlag gemacht hat.