Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Piotr]

Deine Argumente dagegen hast du dir gerade selber geliefert

Ich sehe keine Argumente gegen ein differenzierteres Wahlrecht, eher unterschiedliche Möglichkeiten der Umsetzung. Ich schließe aber aus deinen substanzlosen Halbsätzen, dass du nicht wirklich an einer inhaltlichen Diskussion interessiert bist oder etwas beizutragen hast na gut

Der Gleichheitsgrundsatz der Demokratie steht dem im Weg.

„one person, one vote“

Soziale Spaltung wäre ein weiterer Kritikpunkt. Diskriminierung usw..
Du verschiebst die Macht zur gesellschaftlichen Elite.
Des weiteren werden politische Entscheidungen so weniger akzeptiert, weil alle Bürger nicht formal gleichberechtigt sind.

Der Wert eines Menschen für die Gesellschaft bzw. dessen Beitrag zu deren Wohlergehen lässt sich nicht mit denen entrichteten Steuern bemessen.

[Skagerath]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... .A_control

"Streit bei „Pinar Atalay“
„Gemeinsamkeiten zwischen AfD und Linke“ – Philipp Amthor attackiert Heidi Reichinnek scharf

CDU-Staatssekretär Philipp Amthor kritisiert nach einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD scharf die Linke. In einer TV-Debatte wirft er der Partei Geschichtsvergessenheit vor und macht sie für wirtschaftliche Probleme Ostdeutschlands verantwortlich.

Nachdem im Thüringer Landtag in der vergangenen Woche ein Antrag der Linksfraktion mit Stimmen der AfD angenommen wurde, hat Digital-Staatssekretär Philipp Amthor nun Kritik geäußert.

In der TV-Sendung „Pinar Atalay“ mit der gleichnamigen Moderatorin sagte der CDU-Politiker: „Man sieht immer wieder, welche Gemeinsamkeiten es in der Ablehnung zwischen Institutionen zwischen AfD und Linkspartei gibt. Ich stelle fest, dass man dort mit gelegentlicher Doppelmoral agiert.“ Welche Institutionen er genau meinte, sagte Amthor nicht.

Er empfehle vor den Landtagswahlen im Herbst in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, mehr über „politische Inhalte der Mitte zu reden und die Probleme der Menschen zu lösen“ und weniger darüber, dass die Wahlen ein Erfolg für die AfD werden könnten.

Reichinnek verteidigt Linke

Reichinnek verteidigte das Vorgehen ihrer Partei, die Abstimmung mit der AfD sei nicht beabsichtigt gewesen. Stattdessen habe die AfD spontan für den Antrag gestimmt, nachdem nicht genügend Abgeordnete der Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW anwesend gewesen seien. „Ich kann doch nicht mit der einen Seite gegen rechts kämpfen, mit der anderen Seite soziale Gerechtigkeit erkämpfen und dann noch die Koalition zur Abstimmung treten lassen“, sagte Reichinnek.

Bei der Abstimmung handelte es sich um einen Antrag der Linken zur Förderung von Sportstätten. Die Landesregierung wird darin aufgefordert, sich für ein langfristiges Investitionsprogramm zur Sanierung und zum Neubau von Sportstätten einzusetzen sowie Kommunen und Vereine stärker zu unterstützen. Zudem soll Thüringen über den Bundesrat eine bundesweite Sportstättenförderung anstoßen.

In der Sendung stritt sich Staatssekretär Amthor mit Heidi Reichinnek auch über die Gründe für die wirtschaftliche Lage Ostdeutschlands nach der Wende. Amthor sagte: „Man tut jetzt so, als seien die Massenentlassungen in den 1990er-Jahren das Ergebnis davon gewesen, dass Helmut Kohl und die CDU da was falsch gemacht hätten. Das ist eine Täter-Opfer-Umkehr.“

Stattdessen hätten Familien Chancen nicht ergreifen können, weil „die von Ihnen umbenannte SED mit dem sogenannten real existierenden Sozialismus diesen Standort Ostdeutschland wirtschaftlich und politisch ruiniert hat.“

Er sehe die Verantwortung bei der Linkspartei. Aus mancher „sozialistischer Träumerei“, die es heute gebe, könne man aus dem „gescheiterten Experiment“ Lehren ziehen. Das „Fabulieren über den Sozialismus“ sei „geschichtsvergessen“.


„Jeder, der sich mal mit der sozialen Marktwirtschaft beschäftigt hat, kann froh sein, dass am Ende die Handschrift von Wolfgang Schäuble bestimmt hat, was in diesem Land relevant war, und nicht die von Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Heidi Reichinnek. Das hat die Wettbewerbsfähigkeit dieses Landes gesichert.“

Reichinnek warf dagegen ein, dass die Schuldenbremse heute verantwortlich dafür sei, dass Investitionen nicht möglich seien. „Deswegen stürzen unsere Brücken ein, und die Bahn fährt nicht mehr“, sagte sie.

Das kannst dir halt auch kaum ausdenken.. aber was willst du machen

[martin1986]

Ich sehe keine Argumente gegen ein differenzierteres Wahlrecht, eher unterschiedliche Möglichkeiten der Umsetzung. Ich schließe aber aus deinen substanzlosen Halbsätzen, dass du nicht wirklich an einer inhaltlichen Diskussion interessiert bist oder etwas beizutragen hast na gut

Der Gleichheitsgrundsatz der Demokratie steht dem im Weg.

„one person, one vote“

Soziale Spaltung wäre ein weiterer Kritikpunkt. Diskriminierung usw..
Du verschiebst die Macht zur gesellschaftlichen Elite.
Des weiteren werden politische Entscheidungen so weniger akzeptiert, weil alle Bürger nicht formal gleichberechtigt sind.

Der Wert eines Menschen für die Gesellschaft bzw. dessen Beitrag zu deren Wohlergehen lässt sich nicht mit denen entrichteten Steuern bemessen.

Ich würde sagen, es gibt nicht DIE Definition von Demokratie, sondern verschiedene Beschreibungen/Umsetzungen/Realisierungen einer Sammlung von Kriterien, die als "demokratisch" verstanden werden.
Das Kriterium der Gleichheit würde in meinem Modell gegen das Kriterium der Gerechtigkeit, insbesondere Leistungsgerichtigkeit, aufgewogen und als etwas mehr nachrangig verstanden als in anderen Demokratiemodellen.
Ich persönlich bin der Meinung, dass gerade Leistungsanreize und Leistungsgerechtigkeit immer wieder zu den größten Fortschritten und dem höchsten gesellschaftlichen Frieden geführt haben.

Warum sollte es spaltend sein, wenn der Unternehmer, der Arbeitsplätze schafft oder die Krankenschwester mehr demokratisches Gewicht bekommen als der Faulenzer oder Durchschnittsbürger? Kann man nicht argumentieren, dass es mindestens genauso spaltend ist, wenn hier nicht unterschieden wird?

Und wenn man mal voraussetzt, dass die sogenannten Eliten auch wirklich solche sind (also außergewöhnliche Leistungen in Wirtschaft oder Gesellschaft vollbringen) - ist es ist nicht für den Erfolg eines Staates und damit auch der Sicherheit einer Demokratie extrem wünschenswert, wenn solche Eliten mehr gestalten als Durchschnitt und Verlierer?
Ich glaube, wenn man es schaffen würde, ein faires Einstufungssystem zu schaffen, könnte man hiermit gleichzeitig Gerechtigkeitsempfinden und Leistungsorientierung der Gesellschaft verbessern.

[nn-]

Ich sehe keine Argumente gegen ein differenzierteres Wahlrecht, eher unterschiedliche Möglichkeiten der Umsetzung. Ich schließe aber aus deinen substanzlosen Halbsätzen, dass du nicht wirklich an einer inhaltlichen Diskussion interessiert bist oder etwas beizutragen hast na gut

Der Gleichheitsgrundsatz der Demokratie steht dem im Weg.

„one person, one vote“

Soziale Spaltung wäre ein weiterer Kritikpunkt. Diskriminierung usw..
Du verschiebst die Macht zur gesellschaftlichen Elite.
Des weiteren werden politische Entscheidungen so weniger akzeptiert, weil alle Bürger nicht formal gleichberechtigt sind.

Der Wert eines Menschen für die Gesellschaft bzw. dessen Beitrag zu deren Wohlergehen lässt sich nicht mit denen entrichteten Steuern bemessen.

naja, wenn jetzt reiche leute 10 votes kriegen und arme nur 2, versteh ich die kritik.
aber dass man mehr einfluss hat wenn man zb steuern zahlt (unabhängig davon wieviel) oder weniger, wenn man kurz vorm tod ist, finde ich schon irgendwie auch sinnvoll

[GoldenInside]

Der Gleichheitsgrundsatz der Demokratie steht dem im Weg.

„one person, one vote“

Soziale Spaltung wäre ein weiterer Kritikpunkt. Diskriminierung usw..
Du verschiebst die Macht zur gesellschaftlichen Elite.
Des weiteren werden politische Entscheidungen so weniger akzeptiert, weil alle Bürger nicht formal gleichberechtigt sind.

Der Wert eines Menschen für die Gesellschaft bzw. dessen Beitrag zu deren Wohlergehen lässt sich nicht mit denen entrichteten Steuern bemessen.

Ich würde sagen, es gibt nicht DIE Definition von Demokratie, sondern verschiedene Beschreibungen/Umsetzungen/Realisierungen einer Sammlung von Kriterien, die als "demokratisch" verstanden werden.
Das Kriterium der Gleichheit würde in meinem Modell gegen das Kriterium der Gerechtigkeit, insbesondere Leistungsgerichtigkeit, aufgewogen und als etwas mehr nachrangig verstanden als in anderen Demokratiemodellen.
Ich persönlich bin der Meinung, dass gerade Leistungsanreize und Leistungsgerechtigkeit immer wieder zu den größten Fortschritten und dem höchsten gesellschaftlichen Frieden geführt haben.

Warum sollte es spaltend sein, wenn der Unternehmer, der Arbeitsplätze schafft oder die Krankenschwester mehr demokratisches Gewicht bekommen als der Faulenzer oder Durchschnittsbürger? Kann man nicht argumentieren, dass es mindestens genauso spaltend ist, wenn hier nicht unterschieden wird?

Und wenn man mal voraussetzt, dass die sogenannten Eliten auch wirklich solche sind (also außergewöhnliche Leistungen in Wirtschaft oder Gesellschaft vollbringen) - ist es ist nicht für den Erfolg eines Staates und damit auch der Sicherheit einer Demokratie extrem wünschenswert, wenn solche Eliten mehr gestalten als Durchschnitt und Verlierer?
Ich glaube, wenn man es schaffen würde, ein faires Einstufungssystem zu schaffen, könnte man hiermit gleichzeitig Gerechtigkeitsempfinden und Leistungsorientierung der Gesellschaft verbessern.

Wie definierst du Leistung? Dass man es nicht nur nach Einkommen machen kann, hast du ja schon selbst erklärt, aber ein "Bonuspunkteprogramm" für andere Jobs bietet doch nur Raum für weitere politische Kämpfe, je nachdem wo man mehr Potential für Wählerstimmen sieht (CDU will Bonuspunkte für Polizisten, Linke will Bonuspunkte für Erzieher, etc.).
Und aktuell wird von Eliten doch eh schon in Form von Lobbyismus Einfluss genommen, ein relatives Wahlrecht nach deinem Modell würde das noch verstärken.

Ob "Eliten" überhaupt außergewöhnliche Leistungen vollbracht haben, würde ich in Deutschland eh stark negieren. Elite wird durch Vermögen bestimmt, und dieses ist in Deutschland zu 3/4 geerbt und nicht selbst erarbeitet.

[Certa]

Zumal man sich nicht beschweren kann, dass "Eliten" aktuell zu wenig Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können. Einfach mal ins Lobbyregister schauen, wer im Bundestag so rumspaziert mit seiner Lobby Truppe

[Karl_Lagerfeld]

Harzer sind nun mal leider auch teil dieser Gesellschaft, daher kann man ihnen nicht weniger Mitspracherecht als z. B. einer arbeitenden Person geben.
Ich hab ehrlich gesagt auch kein Bock weniger Mitspracherecht als ein Akademiker oder eine reiche Person etc. zu haben.

[Weltraumsoldat]

Man kann schon auch sehr gut ausgebildete Arbeitnehmer, Unternehmer oder Selbstständige zu den Eliten zählen. Ist jetzt natürlich Definitionssache.

Ich sehe auch den Vorteil, dass tendenziell einfach kompetentere Menschen über die wichtigen Fragen entscheiden. Macht man sich mal klar, wie viele Menschen sehr wenig Plan davon haben, wie die Welt funktioniert, und wie anfällig diese dann auch für politische Rattenfänger jeder Couleur sind, ist das schon gruselig und sicher eines der Probleme der Demokratie.
Das Thema Gerontokratie vergrößert das Problem in letzter Zeit noch mehr.

Ich glaube aber auch nicht daran, dass man unterschiedliche Stimmgewichte politisch durchsetzen könnte, schon gar nicht ohne viel Streit und evtl. Blutvergießen. Ist also eh keine realitätsnahe Diskussion.

[clayz]

Was diskutiert ihr hier eigentlich? Solche Unterscheidungen wird es niemals geben, da es massiv daran scheinen wird, zu differenzieren, wer wann was zahlen muss.

Ich habe gerade wieder Ricarda Lang in einem Podcast gehört (sehr informativ und bringt gut auf den Punkt, warum alles so langsam ist und keine Änderungen zu erwarten sind) und man muss einfach sagen, dass es wird am Ende darauf hinauslaufen wird, dass wir voll gegen die Wand fahren und es erst dann Änderungen geben wird. Das war bisher in der Geschichte so gut wie immer so und wird auch diesmal passieren. Man kann von einer alternden Politikerschicht nicht erwarten, dass die Politik für die Zukunft macht.

Sie versucht hier mehrfach zu erklären, wie es irgendwie doch Änderungen geben könnte und die Hosts debunken jegliche Versuche, bis sie irgendwann beim Tierschutz ankommen, wo man sich dann wirklich inhaltlich austauschen kann.

[Certa]

Was diskutiert ihr hier eigentlich? Solche Unterscheidungen wird es niemals geben, da es massiv daran scheinen wird, zu differenzieren, wer wann was zahlen muss.

Ich habe gerade wieder Ricarda Lang in einem Podcast gehört (sehr informativ und bringt gut auf den Punkt, warum alles so langsam ist und keine Änderungen zu erwarten sind) und man muss einfach sagen, dass es wird am Ende darauf hinauslaufen wird, dass wir voll gegen die Wand fahren und es erst dann Änderungen geben wird. Das war bisher in der Geschichte so gut wie immer so und wird auch diesmal passieren. Man kann von einer alternden Politikerschicht nicht erwarten, dass die Politik für die Zukunft macht.

Sie versucht hier mehrfach zu erklären, wie es irgendwie doch Änderungen geben könnte und die Hosts debunken jegliche Versuche, bis sie irgendwann beim Tierschutz ankommen, wo man sich dann wirklich inhaltlich austauschen kann.

Eigentlich könnte der Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz ja Dinge in die gewünschte Richtung treiben, wenn einzelne Protagonisten sich sperren, siehe zuletzt Olaf Scholz beim AKW Ausstieg.

Aber man muss halt auch sagen, dass wir mit Merz einen Berufsanfänger als Kanzler bekommen haben, der Typ war ja nicht mal Bürgermeister irgendwo und muss jetzt erst mal als Azubi lernen

[Weltraumsoldat]

Ja, Märchenonkel Habeck als Wirtschaftsminister und die weitgehend qualifikationslose Ricarda waren beim Thema Kompetenz einfach wesentlich besser aufgestellt, i know.

[Skagerath]

Was diskutiert ihr hier eigentlich? Solche Unterscheidungen wird es niemals geben, da es massiv daran scheinen wird, zu differenzieren, wer wann was zahlen muss.

Ich habe gerade wieder Ricarda Lang in einem Podcast gehört (sehr informativ und bringt gut auf den Punkt, warum alles so langsam ist und keine Änderungen zu erwarten sind) und man muss einfach sagen, dass es wird am Ende darauf hinauslaufen wird, dass wir voll gegen die Wand fahren und es erst dann Änderungen geben wird. Das war bisher in der Geschichte so gut wie immer so und wird auch diesmal passieren. Man kann von einer alternden Politikerschicht nicht erwarten, dass die Politik für die Zukunft macht.

Sie versucht hier mehrfach zu erklären, wie es irgendwie doch Änderungen geben könnte und die Hosts debunken jegliche Versuche, bis sie irgendwann beim Tierschutz ankommen, wo man sich dann wirklich inhaltlich austauschen kann.

Eigentlich könnte der Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz ja Dinge in die gewünschte Richtung treiben, wenn einzelne Protagonisten sich sperren, siehe zuletzt Olaf Scholz beim AKW Ausstieg.

Aber man muss halt auch sagen, dass wir mit Merz einen Berufsanfänger als Kanzler bekommen haben, der Typ war ja nicht mal Bürgermeister irgendwo und muss jetzt erst mal als Azubi lernen

Seit wann ist das ne Vorrausetzung um politische Posten auszuüben ?

[GoldenInside]

Was diskutiert ihr hier eigentlich? Solche Unterscheidungen wird es niemals geben, da es massiv daran scheinen wird, zu differenzieren, wer wann was zahlen muss.

Ich habe gerade wieder Ricarda Lang in einem Podcast gehört (sehr informativ und bringt gut auf den Punkt, warum alles so langsam ist und keine Änderungen zu erwarten sind) und man muss einfach sagen, dass es wird am Ende darauf hinauslaufen wird, dass wir voll gegen die Wand fahren und es erst dann Änderungen geben wird. Das war bisher in der Geschichte so gut wie immer so und wird auch diesmal passieren. Man kann von einer alternden Politikerschicht nicht erwarten, dass die Politik für die Zukunft macht.

Sie versucht hier mehrfach zu erklären, wie es irgendwie doch Änderungen geben könnte und die Hosts debunken jegliche Versuche, bis sie irgendwann beim Tierschutz ankommen, wo man sich dann wirklich inhaltlich austauschen kann.

Eigentlich könnte der Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz ja Dinge in die gewünschte Richtung treiben, wenn einzelne Protagonisten sich sperren, siehe zuletzt Olaf Scholz beim AKW Ausstieg.

Aber man muss halt auch sagen, dass wir mit Merz einen Berufsanfänger als Kanzler bekommen haben, der Typ war ja nicht mal Bürgermeister irgendwo und muss jetzt erst mal als Azubi lernen

Seit wann ist das ne Vorrausetzung um politische Posten auszuüben ?

Alle Kanzler vor ihm waren vorher mal Bürgermeister, Ministerpräsident und/oder Bundesminister.

[martin1986]

Letztlich ist ein angepasstes Wahlrecht natürlich ein Gedankenexperiment und derzeit weit weg von einer Umsetzung.

Dennoch hat es mE einen wirklich sehr aktuellen Hintergrund und lohnt sich diskutiert zu werden: Wir merken immer mehr, wie unser demokratischen Systeme in einer auf Stärke und Geschwindigkeit ausgerichteten Welt ins Hintertreffen geraten. Wirtschaftspolitik in China bspw. wird in großen Teilen von Experten und Strategen mitbestimmt - bei uns viel zu sehr von Politikern, die daran denken, bei den kommenden Wahlen wieder die Stimme von Rentner Horst Günther zu bekommen. Ergebnis ist, dass wir in Konsequenz und strategischer Ausrichtung derzeit schon klar unterlegen sind.

Irgendwann, vermutlich schon bald, stehen wir vor der Frage: In demokratischer Schönheit sterben und völlig irrelevanter und abhängiger Satellitenstaat werden, oder selbst ein halbwegs ernstzunehmender Player bleiben, dafür aber unsere Systeme, Regeln und Gesellschaften anpassen. Ich hoffe, dass das a) funktioniert und b) nicht die vollständige Abschaffung von Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit, Sozialstaat, etc. als Folge eines "großen Knalls" nach sich zieht. Dementsprechend halte ich es für mehr als sinnvoll, wenn wir uns jetzt schon Gedanken machen, wie so eine Weiterentwicklung aussehen könnte.
Schnellere, fakten- und zukunftsorientiertere Entscheidungen der Politik sind ein wesentlicher Bestandteil für unsere Zukunftsfähigkeit. Da wir sowas aber nicht durch naives Hoffen oder Beschwören der Politiker und Parteien erreichen, sind Überlegungen für ein System, welches inhärent eine stärkere Ausrichtung auf Leistung und Stärke belohnt, absolut sinnvoll.

[Certa]

Was diskutiert ihr hier eigentlich? Solche Unterscheidungen wird es niemals geben, da es massiv daran scheinen wird, zu differenzieren, wer wann was zahlen muss.

Ich habe gerade wieder Ricarda Lang in einem Podcast gehört (sehr informativ und bringt gut auf den Punkt, warum alles so langsam ist und keine Änderungen zu erwarten sind) und man muss einfach sagen, dass es wird am Ende darauf hinauslaufen wird, dass wir voll gegen die Wand fahren und es erst dann Änderungen geben wird. Das war bisher in der Geschichte so gut wie immer so und wird auch diesmal passieren. Man kann von einer alternden Politikerschicht nicht erwarten, dass die Politik für die Zukunft macht.

Sie versucht hier mehrfach zu erklären, wie es irgendwie doch Änderungen geben könnte und die Hosts debunken jegliche Versuche, bis sie irgendwann beim Tierschutz ankommen, wo man sich dann wirklich inhaltlich austauschen kann.

Eigentlich könnte der Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz ja Dinge in die gewünschte Richtung treiben, wenn einzelne Protagonisten sich sperren, siehe zuletzt Olaf Scholz beim AKW Ausstieg.

Aber man muss halt auch sagen, dass wir mit Merz einen Berufsanfänger als Kanzler bekommen haben, der Typ war ja nicht mal Bürgermeister irgendwo und muss jetzt erst mal als Azubi lernen

Seit wann ist das ne Vorrausetzung um politische Posten auszuüben ?

Es ist keine Voraussetzung, aber etwas Erfahrung wäre sicherlich hilfreich, wenn man von 0 auf 100 in das höchste Amt kommt. Und die hat er nun mal nicht und das merkt man leider auch ziemlich