Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[grandepene]

Anschlagspläne! 21-Jähriger in Gewahrsam genommen
Magdeburg – Die Polizei hat möglicherweise einen Anschlag auf größere Menschenmengen verhindert. Am Freitag wurde ein 21-Jähriger aus Zentralasien in der Landeshauptstadt in Gewahrsam genommen.

Auf Anfrage der Volksstimme bestätigte das Innenministerium den Einsatz. Die Ingewahrsamnahme sei erfolgt, „um die Durchführung der von ihm geäußerten Anschlagspläne auf größere Menschenmengen zu verhindern“. Es bestehe der Verdacht einer islamistischen Motivation.
Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt erst ein Jahr her

Der Einsatz kommt zu einer Zeit, in der Sicherheitsbehörden wieder verstärkt vor islamistischen Gewalttaten warnen. Vor fast genau einem Jahr raste der Saudi-Arabier Taleb al-Abdulmohsen in den Magdeburger Weihnachtsmarkt und tötete sechs Menschen.

Zuletzt war zudem bekannt geworden, dass in Niederbayern mehrere Männer einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben sollen. Gegen vier Beschuldigte wurden Haftbefehle erlassen. Die Ermittler gehen auch dort von einer islamistischen Motivation aus. Die Ermittlungen in Magdeburg laufen weiter.

https://www.bild.de/news/magdeburg-poli ... 8d0fbe82a4

zum glück verhindert

Aus Zentralasien also…

[summerset]

Westasiate halt verbrannter Begriff.

[chiki]

Es ist ein Rückschlag für Patienten im Streit zwischen den Kommunen und den Krankenkassen. Der Essener Rat stimmte am Mittwochnachmittag für die Änderung der Satzung. Hintergrund ist, dass die Krankenkassen nicht mehr die vollen Kosten für einen Rettungstransport übernehmen wollen. Die Stadt Essen sagt, sie könne die Beträge nicht übernehmen und fordert, dass der Bund sich einschaltet.

Essens Ordnungsdezernent Christian Kromberg sagte gegenüber der WAZ, er sehe die Lösung selbst sehr kritisch, jedoch bleibe im Moment keine andere Möglichkeit. Zudem hat der Essener Rat einstimmig beschlossen, dass es eine Lösung für Menschen geben soll, die sich diese Kosten nicht leisten können.

www.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/essen ... nsport-100

Wichtig und richtig.
War nur eine Frage der Zeit bis es knallt irgendwo.
Wegen jedem Scheiß wird der Notruf gewählt.
Dann lieber auf die Verursacher abwälzen statt auf alle

[Gurkenplatzer]

Es ist ein Rückschlag für Patienten im Streit zwischen den Kommunen und den Krankenkassen. Der Essener Rat stimmte am Mittwochnachmittag für die Änderung der Satzung. Hintergrund ist, dass die Krankenkassen nicht mehr die vollen Kosten für einen Rettungstransport übernehmen wollen. Die Stadt Essen sagt, sie könne die Beträge nicht übernehmen und fordert, dass der Bund sich einschaltet.

Essens Ordnungsdezernent Christian Kromberg sagte gegenüber der WAZ, er sehe die Lösung selbst sehr kritisch, jedoch bleibe im Moment keine andere Möglichkeit. Zudem hat der Essener Rat einstimmig beschlossen, dass es eine Lösung für Menschen geben soll, die sich diese Kosten nicht leisten können.

www.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/essen ... nsport-100

Wichtig und richtig.
War nur eine Frage der Zeit bis es knallt irgendwo.
Wegen jedem Scheiß wird der Notruf gewählt.
Dann lieber auf die Verursacher abwälzen statt auf alle

Und wenn ich hartze fahr ich trotzdem mit kippe im Maul for free in die Klinik

[chiki]

Bekommst natürlich nicht alles wegreduziert aber vieles

[Karl_Lagerfeld]

www.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/essen ... nsport-100

Wichtig und richtig.
War nur eine Frage der Zeit bis es knallt irgendwo.
Wegen jedem Scheiß wird der Notruf gewählt.
Dann lieber auf die Verursacher abwälzen statt auf alle

Und wenn ich hartze fahr ich trotzdem mit kippe im Maul for free in die Klinik

Jo lächerlich.

[Linksanwalt]

Kollege heute zum Facharzt gewollt mit ner Überweisung vom Hausarzt, da schwerere gesundheitliche Probleme. Dort aufgekreuzt sagte man ihm "Nehmen keine Neupatienten mehr an, probieren sies in der Notfallhotline oder bringen sie Bescheinigung XY mit (irgendso ne besondere Überweisung vom Hausarzt, keine Ahnung, Namen vergessen)"...Hotline zweimal angerufen, natürlich keiner abgenommen

Das ist der Dank, dass du hier in DE die Maximalsätze für die KK zahlst

[H_B]

Also ich fände ein Verbot von Brotdosen und eine gesunde Verpflegung in der Schule, sowohl zum Frühstück als auch Mittag, durchaus interessant.
[...]
In die Kita dürfen wir auch keine Brotdosen mitgeben.

Eltern sollen ihren Kindern keine Stullen mehr mitgeben dürfen?

Ne, mit "Brotdosen" waren Dosen mit Süßigkeiten oder so fertigem Gammelfraß gemeint.

Nichts ist gegen eine gute Stulle mit etwas Salat, Gurke, Tomate oder ähnlichem einzuwenden.

[H_B]

Anschlagspläne! 21-Jähriger in Gewahrsam genommen
Magdeburg – Die Polizei hat möglicherweise einen Anschlag auf größere Menschenmengen verhindert. Am Freitag wurde ein 21-Jähriger aus Zentralasien in der Landeshauptstadt in Gewahrsam genommen.

Auf Anfrage der Volksstimme bestätigte das Innenministerium den Einsatz. Die Ingewahrsamnahme sei erfolgt, „um die Durchführung der von ihm geäußerten Anschlagspläne auf größere Menschenmengen zu verhindern“. Es bestehe der Verdacht einer islamistischen Motivation.
Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt erst ein Jahr her

Der Einsatz kommt zu einer Zeit, in der Sicherheitsbehörden wieder verstärkt vor islamistischen Gewalttaten warnen. Vor fast genau einem Jahr raste der Saudi-Arabier Taleb al-Abdulmohsen in den Magdeburger Weihnachtsmarkt und tötete sechs Menschen.

Zuletzt war zudem bekannt geworden, dass in Niederbayern mehrere Männer einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben sollen. Gegen vier Beschuldigte wurden Haftbefehle erlassen. Die Ermittler gehen auch dort von einer islamistischen Motivation aus. Die Ermittlungen in Magdeburg laufen weiter.

https://www.bild.de/news/magdeburg-poli ... 8d0fbe82a4

zum glück verhindert

Aus Zentralasien also…

Was soll denn Zentralasien als Herkunft wieder für eine neue Verschleierungstaktik sein... Hätten sie auch einfach wieder Geschichten von "Ein Mann" draus machen können.

[husefak]

Kollege heute zum Facharzt gewollt mit ner Überweisung vom Hausarzt, da schwerere gesundheitliche Probleme. Dort aufgekreuzt sagte man ihm "Nehmen keine Neupatienten mehr an, probieren sies in der Notfallhotline oder bringen sie Bescheinigung XY mit (irgendso ne besondere Überweisung vom Hausarzt, keine Ahnung, Namen vergessen)"...Hotline zweimal angerufen, natürlich keiner abgenommen

Das ist der Dank, dass du hier in DE die Maximalsätze für die KK zahlst

In S völlig normal seit spätestens Corinna. Wenn du keine Beziehungen hast oder einen abgesagten Slot erwischst, wartest du 6 Wochen bis 3 Monate auf nen Facharzttermin.

[Gurkenplatzer]

die westlichste Verwaltungseinheit auf Provinzebene Chinas, das Autonome Gebiet Xinjiang
Afghanistan
mit Kaschmir der Norden Indiens sowie die nördlichen Teile Pakistans
Tadschikistan
Kasachstan
Kirgisistan
Usbekistan
Turkmenistan
die (ehemalige) Provinz Chorasan im Nordosten Irans


Fröhliches Ratespiel

[BlackStarZ]

Warum machen eigentlich alle den Olaf mittlerweile?

Scheuer kann sicht nicht erinnern. Spahn konnte sich auch nicht erinnern.
Aber seltsamerweise können die sich immer erinnern, wenn es zu Ihrem Vorteil ist.

Ich kann das alles nicht mehr

[Certa]

Warum machen eigentlich alle den Olaf mittlerweile?

Scheuer kann sicht nicht erinnern. Spahn konnte sich auch nicht erinnern.
Aber seltsamerweise können die sich immer erinnern, wenn es zu Ihrem Vorteil ist.

Ich kann das alles nicht mehr

Kommt halt nicht so gut, wenn man zugibt, dass man eigenhändig zu völlig überhöhten Stückpreisen 20 x mehr Masken beschafft hat als der Krisenstab empfohlen hat, welche am Ende des Tages fast alle verbrannt werden mussten und wegen Gerichtsverfahren noch mehrere Mrd. Euro an Zinsen dazukommen werden, während zur selben Zeit viele Leute aus dem Umfeld der Union spontan Millionäre geworden sind.

Da ist der Weg des geringsten Widerstands dann halt Erinnerungslücke und gegen die Grünen keifen.

[Skagerath]

https://www.nzz.ch/visuals/mehrheit-der ... ld.1916157

"Mehrheit der Deutschen äussert politische Meinungen nur noch mit Vorsicht
Viele zweifeln an der Meinungsfreiheit – das zeigt eine exklusive Umfrage. Gleichzeitig wird der Ruf nach neuen Sprechverboten laut, besonders unter Anhängern einer Partei.

Auf dem Papier ist die Meinungsfreiheit in Deutschland garantiert. Aus Sicht vieler Bürger verliert das im Grundgesetz gegebene Versprechen jedoch zunehmend an Glaubwürdigkeit. Eine repräsentative Umfrage, die der NZZ exklusiv vorliegt, zeigt: Eine Mehrheit der Deutschen hat den Eindruck, politische Ansichten nicht mehr ohne Zurückhaltung äussern zu können; nur noch eine Minderheit glaubt an uneingeschränkte Rede, 57 Prozent halten Vorsicht für geboten.

Besonders ausgeprägt ist diese Skepsis in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg und Sachsen. Auch die Unterschiede nach Parteipräferenz sind erheblich. Unter den befragten AfD-Anhängern gaben 89 Prozent an, dass sie sich nicht mehr trauten, ihre Meinung frei zu sagen. Bei den Linken liegt der Wert bei 48 Prozent, bei Unionsanhängern bei 42 Prozent und bei der SPD bei 34 Prozent. Anhänger der Grünen sehen die Meinungsfreiheit dagegen kaum in Gefahr: Nur 15 Prozent teilen den Eindruck, politische Ansichten liessen sich nur noch mit Vorsicht äussern.

Abgefragt wurde auch, wie sich die Meinungsfreiheit seit dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung im Mai entwickelt habe. Das Ergebnis fällt ernüchternd aus: 34 Prozent der Befragten sehen eine Verschlechterung, 57 Prozent keine Veränderung. Nur 9 Prozent nehmen eine Verbesserung wahr. Nach politischer Orientierung aufgeschlüsselt, sind es vor allem Anhänger der Oppositionsparteien AfD und Linke, die eine weitere Verengung des Meinungskorridors beklagen.

Durchgeführt wurde die Online-Befragung vom Institut Mentefactum des früheren Emnid-Chefs Klaus-Peter Schöppner im Auftrag des Schweizer Medienanalyseunternehmens Mediatenor.
Ein Blick in die historischen Daten des Instituts Allensbach untermauert den Befund von Mentefactum. Seit 1953 erheben die Allensbach-Demoskopen – zunächst in Westdeutschland –, ob Menschen glauben, ihre politische Meinung frei äussern zu können. In den vergangenen Jahren wurden dabei so niedrige Werte gemessen wie noch nie.
Den stärksten Einbruch verzeichnete Allensbach nach Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2021; seither haben sich die Werte nicht mehr erholt. Besonders ausgeprägt ist die Skepsis auch hier unter AfD-Anhängern sowie Wählern des BSW, die als einzige mehrheitlich angeben, politische Ansichten besser nur mit Vorsicht zu äussern.

Offen bleibt die Frage, ob es sich dabei lediglich um das subjektive Empfinden eines Klimas gesellschaftlicher Intoleranz handelt – etwa aus Sorge wegen sozialer Ächtung oder beruflicher Nachteile – oder ob konkrete politische und rechtliche Entwicklungen diese Wahrnehmung verstärken.

Die Kölner Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski warnt davor, das Phänomen als blosse Befindlichkeit abzutun. In einem Beitrag für das Fachmagazin «Legal Tribune Online» argumentiert sie, die Spielräume seien real enger geworden; Meinungsäusserungen würden zunehmend strafrechtlich verfolgt.

Meinungsfreiheit schwindet real

Sie verweist unter anderem auf neue Tatbestände wie die verhetzende Beleidigung sowie auf die 2021 verschärfte Politikerbeleidigung (Paragraf 188 StGB). Prominente Fälle – etwa eine Hausdurchsuchung wegen der Verbreitung eines Bildes, das den damaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als «Schwachkopf» zeigt – haben eine Debatte über den Paragrafen 188 ausgelöst. Ungeachtet dessen schlug die saarländische Justizministerin Petra Berg (SPD) unlängst vor, den Schutzbereich auf Journalisten auszuweiten.
Auch Friedrich Merz (CDU) soll nach Recherchen der «Welt am Sonntag» äusserst offensiv gegen Kritiker vorgegangen sein: Seit 2021 liess er – damals noch Oppositionspolitiker – Hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigung stellen. Betroffen war unter anderem eine schwerbehinderte Rentnerin, deren Wohnung durchsucht wurde, nachdem sie Merz als «kleinen Nazi» bezeichnet hatte. Zur Verfolgung der Fälle bediente sich der heutige Bundeskanzler der Agentur «So Done», die von FDP-Politikern mitgegründet wurde und sich auf die Anzeige von Online-Beleidigungen spezialisiert hat.

Schwarz-Rot plant weitere Einschränkungen

Rostalskis Fazit: Der Staat gehe heute wesentlich weniger tolerant mit verbalen Angriffen um als früher, insbesondere wenn Politiker betroffen seien. Anzeichen für eine Lockerung sieht sie unter Schwarz-Rot nicht. Im Gegenteil: Geplant seien weitere Verschärfungen, etwa der Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfachen Verurteilungen wegen Volksverhetzung.
Auch jenseits des Strafrechts wachse der Druck. Rostalski verweist auf das neue Selbstbestimmungsgesetz, das beim sogenannten Deadnaming zum Teil hohe Bussgelder vorsieht, sowie auf die Digital Services Act (DSA) der EU. Diese etabliert sogenannte «Trusted Flagger», deren Meldungen von Plattformen bevorzugt behandelt werden. Aus ihrer Sicht liegt es nahe, dass dabei auch rechtmässige Meinungsäusserungen gemeldet und entfernt werden. Um Sanktionen oder Löschungen zu vermeiden, hielten sich viele Nutzer vorsorglich zurück – Selbstzensur werde zum Normalzustand.

Viele Deutsche begrüssen Sprechverbote

Doch die Sorge um die eigene Freiheit geht nicht zwingend mit mehr Toleranz gegenüber Andersdenkenden einher. Das legen die Antworten auf eine weitere Frage der Allensbach-Studie vom Oktober nahe.

Die Demoskopen konfrontierten die Teilnehmer zusätzlich mit provokanten Aussagen wie «Soldaten sind Mörder», «Homosexualität ist eine Krankheit» oder «Frauen gehören an den Herd». Sie sollten entscheiden, ob sie der Aussage zustimmen, sie zwar ablehnen, aber tolerieren, oder ob sie ein Verbot befürworten.

Das Ergebnis: 52 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, den Tucholsky-Satz «Soldaten sind Mörder» zu verbieten; unter Unionsanhängern sind es sogar 64 Prozent. 49 Prozent wollen ein Verbot der Aussage, Homosexualität sei eine Krankheit, unter ihnen 63 Prozent der Grünen-Anhänger. 43 Prozent halten ein Verbot der Aussage «Frauen gehören an den Herd» für richtig, bei den Grünen sind es 52 Prozent.

Über alle drei Beispiele hinweg zeigen die Anhänger der Union die höchste Zustimmung zu Sprechverboten – noch vor den Grünen.

Am wenigsten befürworten solche Verbote Anhänger des BSW sowie der AfD. Dort liegen die Zustimmungswerte je nach Aussage zwischen rund 27 und 41 Prozent.
Die Daten zeigen: Das Prinzip der Meinungsfreiheit – auch für abseitige oder provozierende Ansichten – ist für viele keine Selbstverständlichkeit. Stattdessen gibt es offenbar den Wunsch, den eigenen moralischen Kompass zum Massstab des Erlaubten zu machen.

Das ist ingesamt eine durchaus besorgniserregende Entwicklung und Die Medien/der ÖRR macht sein Möglichstes um das Ganze noch zu verschärfen

[Weltraumsoldat]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... .A_control

Deutsche halten Zuwanderung insgesamt für zu hoch – auch legale Einwanderung

Die Bürger in Deutschland halten die Einwanderung mehrheitlich für zu hoch – und zwar sowohl die illegale Migration als auch die legale Zuwanderung. Das ist das Ergebnis einer neuen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov, die WELT exklusiv vorliegt.

Demnach sagen 81 Prozent der Deutschen, dass sie das Ausmaß der illegalen Einwanderung nach Deutschland in den vergangenen zehn Jahren als viel zu hoch oder eher zu hoch betrachten. Fünf Prozent halten das Niveau der illegalen Zuwanderung für richtig, gerade einmal drei Prozent für eher zu niedrig oder viel zu niedrig.

Doch auch über legale Wege sind nach Ansicht einer Mehrheit der Deutschen zu viele Menschen in das Land gekommen. 57 Prozent halten das Niveau der legalen Einwanderung der vergangenen zehn Jahre für viel zu hoch oder eher zu hoch. Knapp ein Viertel hält es für richtig, acht Prozent bewerten es als zu niedrig.

57% der Deutschen mittlerweile gesichert rechtsextrem. RIP Demokratie.