Ukraine Konflikt

[Matt-Eagle]

Würde das Angebot von Trump ablehnen weil er sich am Ende wahrscheinlich wieder aus allem raus winden wird und kein verlässlicher Partner wird und nur auf die seltenen Erden aus ist

[Eric]

Der vorgeschlagene Plan stellt doch niemand wirklich zufrieden, aber noch mal die Frage: was ist die langfristige Alternative? Wer glaubt denn noch an einen Sieg der Ukraine und eine Zurückeroberung der besetzten Gebiete?

[Altmeister]

Was die Ukraine angeht ist Trump einfach 'n Huso, sorry aber is einfach so.
Russland gut am strugglen hinsichtlich Wirtschaft und Rohstoffexporte und der alte Knacker hat wieder nichts besseres zu tun als Putin in Arsch zu kriechen.

Was hat er denn eigentlich von der Scheisse? Ich bin grade echt richtig sauer.
Als 9/11 passierte, stand man bedingungslos an der Seite Amerikas. Unsere europäischen Soldaten sind da unten im Dreck verreckt in einem amerikanischen Krieg und so wirds einem 25 Jahre später gedankt. Absolute Witzfigur.

Was er davon hat? Alles.
Und Europa nicht davon hat!
Hast dir die 28 Punkte mal durchgelesen ?
https://www.handelsblatt.com/politik/in ... 76950.html

[Gurkenplatzer]

Keine Sorge, sein Handler sagt es ist zu wenig für Russland. Muss krasnov nachbessern

[Matt-Eagle]

Naja er stellt vor allem die Amerikaner zufrieden, Russland hat da auch gut etwas mit eingebracht. Verlierer klar Ukraine und Europa.
Nicht falsch verstehen ich möchte auch das der Krieg endet, so schnell wie möglich aber dann bitte ohne eine derartige Bereicherung der USA

[St0ckf15h]

Der vorgeschlagene Plan stellt doch niemand wirklich zufrieden, aber noch mal die Frage: was ist die langfristige Alternative? Wer glaubt denn noch an einen Sieg der Ukraine und eine Zurückeroberung der besetzten Gebiete?

Geht ja nicht um die Zurückeroberung, sondern darum, dass man zustimmen müsste Saporischschja und Cherson komplett abzugeben - zwei Regionen, wo Russland nicht mal die jeweiligen Hauptstädte kontrolliert mit zusammen ~1 Mio. Einwohnern

[BREITLING]

[Moseltaler]

Der vorgeschlagene Plan stellt doch niemand wirklich zufrieden, aber noch mal die Frage: was ist die langfristige Alternative? Wer glaubt denn noch an einen Sieg der Ukraine und eine Zurückeroberung der besetzten Gebiete?

Geht ja nicht um die Zurückeroberung, sondern darum, dass man zustimmen müsste Saporischschja und Cherson komplett abzugeben - zwei Regionen, wo Russland nicht mal die jeweiligen Hauptstädte kontrolliert mit zusammen ~1 Mio. Einwohnern

Saporischschja und Cherson werden nicht komplett abgegeben, sondern die Gebietsteilung erfolgt anhand der aktuellen Front

[Weltraumsoldat]

Was die Ukraine angeht ist Trump einfach 'n Huso, sorry aber is einfach so.
Russland gut am strugglen hinsichtlich Wirtschaft und Rohstoffexporte und der alte Knacker hat wieder nichts besseres zu tun als Putin in Arsch zu kriechen.

Was hat er denn eigentlich von der Scheisse? Ich bin grade echt richtig sauer.
Als 9/11 passierte, stand man bedingungslos an der Seite Amerikas. Unsere europäischen Soldaten sind da unten im Dreck verreckt in einem amerikanischen Krieg und so wirds einem 25 Jahre später gedankt. Absolute Witzfigur.

Ich fürchte, dass es Trump wirklich nur ums Geschäft geht. Ohne mich jetzt genauer mit dem deal auseinandergesetzt zu haben, hat er möglicherweise auch mit Putin ausgehandelt, dass Russland seinen Ölmarkt für Trumps buddies aus der Öl-Industrie öffnet. Auch in Venezuela geht es ja wohl erkennbar genau darum, eine Regierung zu haben, die amerikanische Investitionen ermöglicht, die amerikanische Energiedominanz verbessert etc. Um Drogen geht es nachweislich nicht, weil Venezuela, gerade was Fentanyl betrifft, wohl kaum eine Rolle spielt.
Trump meint das halt ernst, dass er die USA wie ein Unternehmen führt. Leider halt wie ein typischer westlicher CEO, der nur auf die nächsten paar Jahre schielt.
Ob das langfristig klug ist, seine traditionellen Partner so auszubooten, darf natürlich bezweifelt werden.

Eine Halbierung der ukrainischen Armee zu fordern, ist auch gerade aus sicherheitspolitischer Sicht Europas natürlich eine Frechheit gegenüber den Europäern.

[St0ckf15h]

Der vorgeschlagene Plan stellt doch niemand wirklich zufrieden, aber noch mal die Frage: was ist die langfristige Alternative? Wer glaubt denn noch an einen Sieg der Ukraine und eine Zurückeroberung der besetzten Gebiete?

Geht ja nicht um die Zurückeroberung, sondern darum, dass man zustimmen müsste Saporischschja und Cherson komplett abzugeben - zwei Regionen, wo Russland nicht mal die jeweiligen Hauptstädte kontrolliert mit zusammen ~1 Mio. Einwohnern

Saporischschja und Cherson werden nicht komplett abgegeben, sondern die Gebietsteilung erfolgt anhand der aktuellen Front

Dazu müsste Russland die "Referenden" rückgängig machen und die Besitzansprüche widerrufen - offiziell wurde ja schon eingegliedert

[Certa]

Zum Glück hat JD der Welt das jetzt erklärt, ich denke dann können und sollten die kritischen Stimmen jetzt verstummen.

[Moseltaler]

Dazu müsste Russland die "Referenden" rückgängig machen und die Besitzansprüche widerrufen - offiziell wurde ja schon eingegliedert

Das sieht der Trump-Plan vor, wenn er denn so von beiden Seiten angenommen würde … eine Trennung anhand der aktuellen Front

[BigBud]

Trump ist so ein Kelb, das ist unfassbar....
Leider sind unsere Politiker genauso behindert

[stabil]

ein weiteres Kriegsverbrechen durch Russland

„Ich will schreien: Ich habe das gebaut!“: Enteignete Unternehmer berichten von Russlands Plünderung der Ukraine
Sie wurden verhört, vertrieben und ihre Firmen beschlagnahmt: Russland enteignete Tausende ukrainische Unternehmer auf den besetzten Gebieten. Doch nicht alle wollen ihre Existenz aufgeben.

Wenn Denys K. an das Hotel denkt, das einst ihm gehörte, fühlt er erst Stolz, dann Wut, dann Schmerz.

Der Ukrainer, 48, ist stolz auf das weitläufige Resort am Asowschen Meer, „Admiral“ taufte er es. 2021 bekam die Anlage mit seinen Sportplätzen und Pavillons die Auszeichnung „Bester Kurort in Kyryliwka“. Er ist stolz auf die 100 Bungalows und Apartments mit Privatstrand, das Restaurant mit Meerblick – und auf den beheizten Pool. Zwei Becken, ein künstlicher Wasserfall, Massagedüsen unter Wasser. Die UN finanzierte den Bau über sein Programm „für Wiederaufbau und Friedensförderung“.

Dann kam die russische Armee. Sie vertrieb das Personal und erklärte das Gelände für „eigentümerlos“. Seitdem besitzt Denys das Hotel nicht mehr. Dabei war er es, der es sieben Jahre vor der russischen Vollinvasion eröffnet hatte. Seit 2022 besitzen es die russischen Besatzer. Zum Zeitpunkt der Übernahme war Denys bereits geflohen – in den nicht besetzten Teil der Ukraine. Der russische Geheimdienst FSB habe ihn zuvor verhört, erzählt er. Da habe er gewusst: „Ich muss gehen.“

Denys verfolgt aus der Ferne, was mit seinem Hotel geschieht. Es ist weiter geöffnet, trotz des Krieges. Die Website seines Hotels wird kopiert und auf eine russische Domain registriert. Online entdeckt er eine Werbung. Sie zeigt sein Schwimmbad, darunter steht: „Endlich hat Kyrillowka [russ. Schreibweise] einen beheizten Pool…“ In Denys kocht die Wut. „Und ich will schreien: Ich habe das gebaut! Den Pool gibt es seit 2021!“

Seine Wut weicht dem Schmerz, wenn er Bewertungen von Kunden auf russischen Portalen liest. Das Gelände sei schmutzig, schreibt einer. „Stehlen ist einfach, aber arbeiten ist schwer“, sagt Denys.

Der Hotelier ist einer von wohl Tausenden ukrainischen Unternehmern, die Russland in den besetzten Gebieten enteignet hat. Mit Beginn der Vollinvasion beschlagnahmte Moskau Firmen, Wohnungen, Häuser, ja sogar Autos und Werbetafeln. Dieser systematische Diebstahl heißt im russischen Staatssprech „Nationalisierung“. Eines von vielen Mitteln, mit denen Russland sich die besetzten Gebiete einverleiben und möglichst alles Ukrainische ausradieren will. Langfristig stärkt Russland so seine Kontrolle über die Gebiete – und seine Position in möglichen Gesprächen über ein Kriegsende.

Denys’ Eltern, die damals noch in der nächstgelegenen Stadt Melitopol in der Region Saporischschja lebten, versuchten mit den Besatzern zu sprechen. Denys erzählt, sie hätten Urkunden und Baugenehmigungen vorgelegt. Doch man hätte sie abgewiesen. Sie würden Dokumente eines Landes vorlegen, das nicht mehr existiere, hätten die Besatzer erwidert.

Heute kann Denys als einer der wenigen Enteigneten offen sprechen. Seine Eltern leben nicht mehr in Melitopol. Viele andere Unternehmer reden nicht mit Medien, aus Angst vor möglichen Racheakten an ihren Angehörigen, die unter der Besatzung leben.

Der Tagesspiegel konnte in Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Medium „Hromadske“ mit sechs Enteigneten aus den besetzten Gebieten sprechen – in einigen Fällen unter der Bedingung der Anonymität. Ihre Berichte gewähren zusammen mit russischen Steuerdaten, amtlichen Dokumenten und Aussagen eines ehemaligen Staatsbediensteten tiefe Einblicke in Russlands systematische Plünderung der Ukraine.

Russland tut viel daran, die Namen der Profiteure zu verschleiern. Indem es etwa Daten aus seinem Steuerregister löscht oder enteignete Firmen an Staatsunternehmen überträgt, ohne das öffentlich zu dokumentieren.

Die Besatzungsbehörden übertrugen Denys K.s Hotel „Admiral“ im August 2022 an das staatliche Einheitsunternehmen „Resorts der Region Saporischschja“. Das belegt ein Protokoll einer sogenannten „Interministeriellen Kommission“ der Besatzer, das dem Tagesspiegel vorliegt. Das Staatsunternehmen bezeichnete sich auf seiner Website, die mittlerweile offline ist, als „Hotelkette an der Asowschen Küste“ und heißt potenzielle Gäste „willkommen in Saporischschja“. Im Portfolio: das „Admiral“.

Ein Entrepreneur und Parteikader der russischen Regierungspartei „Einiges Russland“ auf der Krym, Alexander Kowal, leitete das Unternehmen bis 2024. Er erhielt eine Auszeichnung für seine Teilnahme am Krieg gegen die Ukraine – und für „Verdienste um die Region Saporischschja“. Ein ranghoher Besatzungsbeamter dankte Kowal damals dafür, dass er „die touristische Infrastruktur wiederhergestellt“ hätte.

Im Sommer 2024 wechselte das Staatsunternehmen die Führung: Ein Gastronom mit Meldeadresse im besetzten Donezk übernahm. Ein ehemaliger Mitarbeiter des Staatsunternehmens sagte dem Tagesspiegel am Telefon, dass es seit dem Leitungswechsel wenig in seine Hotels investiere. Das „Admiral“ etwa werde stiefmütterlich behandelt.

Damit bestätigt er Denys’ Eindruck – dass das Hotel, das einst ihm gehörte, nicht gut instandgehalten wird. Dennoch seien das „Admiral“ und umliegende Hotels während der Sommersaison gut besucht, sagte der ehemalige Mitarbeiter. Gäste würden sogar aus Sibirien anreisen. Am besten laufe das Geschäft in den Unterkünften, deren ursprüngliche Betreiber unter der Besatzung geblieben seien.

Zu Beginn übertrugen die Besatzer – wie im Fall von Denys’ Hotel „Admiral“ – Firmen geflohener Ukrainer ohne Gerichtsentscheidung an Staats- oder Privatübernehmen. Begründet wurden die Enteignungen mit der angeblichen Wahrung „sozialer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Interessen“. Im Laufe der Zeit erließen die Besatzer immer mehr „Gesetze“, um die Enteignungen zu rechtfertigen – und schufen eine juristische Parallelwelt. Nach internationalem Recht begeht Russland mit den Enteignungen Kriegsverbrechen.

Ein Gesetz im besetzten Saporischschja vom September 2023 legt folgenden Ablauf fest: Zuerst stellen die Behörden die angebliche „Eigentümerlosigkeit“ einer Immobilie fest. Das kann ein Unternehmen, aber auch eine Wohnung sein.

Eine eigens geschaffene Kommission inspiziert dafür die Gebäude vor Ort. Was „Anzeichen auf Eigentümerlosigkeit“ sind, ist im Gesetz nicht genau definiert. Die Besatzer veröffentlichen dann die Adressen auf ihren Websites. Legt niemand Einspruch ein, wird die Immobilie in ein entsprechendes Register aufgenommen. Ein Gericht kann es nun in die Staatshand übertragen.

Das russische Grundbuchregister „Rosreestr“ erfasste laut seines Vorsitzenden Oleg Skufinsky bis August dieses Jahres 550.000 Immobilien auf den besetzten Gebieten als „eigentümerlos“. Mitte Oktober berichteten russische Staatsmedien über einen Gesetzesentwurf, der vorsieht, künftig alle „eigentümerlosen“ Immobilien automatisch zu „verstaatlichen“. Somit wäre keine Gerichtsentscheidung mehr nötig.

Wo zuvor Ukrainer ihre Geschäfte führten, sind russische Staatsbürger an ihre Stelle getreten. Doch nicht alle wollten ihr Geschäft einfach so den Besatzern überlassen.

Eine Bewohnerin Melitopols, die erst vor kurzem geflohen ist und anonym bleiben möchte, habe beobachtet, dass nur wenige Läden schlossen. Waren die Eigentümer geflohen, übernahmen russische Staatsbürger. Andere Ukrainer wiederum „übersetzten einfach die Firmennamen auf Russisch und verdienten weiter Geld“.

inspruch gegen die Enteignung zu erheben, ist für viele geflohene Ukrainer unmöglich. Sie müssen persönlich erscheinen und Dokumente vorlegen, die die Eigentümerschaft nachweisen – sowie einen russischen Pass. Dann können sie ihr Unternehmen unter ihrem Namen nach russischem Recht registrieren lassen. In Saporischschja bittet das „Ministerium für Eigentums- und Landverhältnisse“ innerhalb einer Frist von 30 Tagen in sein Büro. Nach Melitopol, in die Leninstraße 109. Bis April 2023 hieß die Straße „Hetmanska“, eine Referenz auf den historischen ukrainischen Staat.

Vor der russischen Invasion saß Oleksii F.s Baufirma an der Hetmanska 109. Seine Firma hatte das vierstöckige Bürogebäude selbst gebaut. Auch jenes erklärten die Besatzer im September 2022 für „eigentümerlos“. Später zog das „Ministerium“ ein. Von dort aus lenkt es nun die groß angelegte Enteignung der Region.


Oleksii gründete sein Unternehmen 2001. Vor der Invasion baute sein Team Wohn-, Gewerbe-, und Industrieimmobilien in Melitopol, Prymorsk, Saporischschja und Dnipro. Als die Russen in Melitopol einmarschierten, beschloss Oleksii, die Stadt zu verlassen.

Nicht nur Oleksiis Baufirma dient jetzt als Sitz für die Besatzer. Eines seiner Hotels gehört jetzt dem russischen Bahnunternehmen und sein Industriepark beherbergt das russische Militär sowie die Nationalgarde. Oleksii betrieb außerdem eine Solarenergieanlage und bewirtschaftete Walnussfelder. Oleksii behauptet, seine Unternehmen hätten sich auf einen Wert von rund 80 Millionen Dollar belaufen.

In welchem Zustand sich sein rechtmäßiges Eigentum befindet, weiß er nicht. Innerhalb der ersten sechs Monate seien immer wieder einige seiner rund 620 Mitarbeitenden geflohen. Sie hätten berichten können, was vor Ort vor sich gehe. Das sei schon lange nicht mehr so. „Wir haben keinen Kontakt in dieses Gebiet“, sagt er.

Der Landwirt Yevhen stieg am Vorabend des 24. Februar 2022 in einen Zug in Richtung Zentralukraine. Nicht, weil er geahnt hätte, dass Russland einmarschieren würde. Sondern weil er regelmäßig zwischen seinen zwei Bauernhöfen pendelte. Yevhen heißt eigentlich anders und möchte anonym bleiben.

Er arbeitete schon zu Sowjetzeiten in der Landwirtschaft. Auf seinem Hof, den er bis zur Vollinvasion auf heute besetztem Gebiet betrieb, züchtete er Kühe und Schweine und baute Gemüse an. „Wir haben eine riesige Kühlanlage für das Gemüse gekauft“, sagt Yevhen stolz. Die Farm bezeichnet er als sein „Lebenswerk“.

Anfangs hielt Yevhen noch Kontakt ins besetzte Gebiet. Das zog Repressionen des russischen Geheimdienstes nach sich. Sein Bruder, so berichtet er, wurde zwei Tage vom russischen Geheimdienst festgehalten, in einem Keller verhört und gefoltert. „Er war danach ganz blau im Gesicht“, sagt Yevhen.

Heute kontaktiere Yevhen dort niemanden mehr. Er versuche, die Menschen, die geblieben sind, nicht zu verurteilen. „Aber sie haben sich durch die Besatzung verändert“, sagt er. Einer von Yevhens Geschäftspartnern ist auch geblieben. Laut russischem Steuerregister ist der Landwirtschaftsbetrieb heute allein auf dessen Namen registriert.

Yevhens Hof wurde zwar nicht „nationalisiert“, und doch kommt der Vorgang einer Enteignung gleich. „Was bringt mir das, wenn ich keinen Zugriff auf mein Eigentum habe, die Farm nicht betreiben kann?“ Er und sein Bruder verklagten den russischen Staat vor einem ukrainischen Gericht auf Schadensersatz für ihre Anteile – und bekamen Recht. Doch Russland zahlte nicht.

Als klar war, dass die Farm verloren ist, habe Yevhen einen Pakt mit seiner Frau geschlossen: „Lass uns so tun, als hätten wir das Unternehmen nie besessen.“ Immerhin hat er einen weiteren Landwirtschaftsbetrieb auf ukrainisch kontrolliertem Gebiet. „Hätte ich diesen Betrieb nicht, wäre ich verrückt geworden“, sagt Yevhen.

Artem hingegen musste sein neues Leben von Grund auf neu aufbauen. Auch er heißt eigentlich anders und will anonym blieben. Er stellte Agrartechnik her: Kräne, Wasserpumpen, Sprenkelanlagen.

Als die russischen Truppen kamen, habe man ihn aufgefordert, seinen Betrieb nach russischem Recht zu registrieren. Er lehnte ab. „Mein Unternehmen hat keinen offiziellen Status, ich könnte jederzeit enteignet werden.“ All die Technik, die Maschinen seien bereits geplündert worden, sagt er – unabhängig bestätigen lässt sich das nicht. Er vermutet, dass die Besatzer darüber hinaus kein Interesse an seinem Betrieb hätten. Er liegt nahe der Frontlinie.

Artems Anwalt hätte ihm geraten, das Unternehmen nach ukrainischem Recht liquidieren zu lassen, um so schuldenfrei neu anzufangen. Er lehnte ab und verlegte seinen offiziellen Sitz auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet. „Meine Reputation ist mir wichtiger als Geld“, sagt Artem. „Ich habe mein Leben in dieses Geschäft gesteckt.”

Der Schatten der Vergangenheit verfolgt Artem dennoch: Kunden, die er wegen der Besatzung nicht beliefern konnte, verklagten ihn auf Schadensersatz. Das belegen Dokumente aus ukrainischen Strafregistern. Artem muss die Kläger entweder ausbezahlen oder neue Geräte für sie anfertigen. Dass er seinen alten Betrieb je wieder sieht, glaubt er nicht. „Aber die Hoffnung, dort irgendwann wieder zu arbeiten, bleibt.”

https://www.tagesspiegel.de/internation ... 55108.html