Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Certa]

Erik Ahrens natürlich absolut glaubwürdige Person.

Warum nicht? Weil er kein AFD Boy mehr ist?

[iFamous90]

Wie die Leute sich damals gefeiert haben, diese
Dämlichen Bahnhofsklatscher….

[BigRon]

Erik Ahrens natürlich absolut glaubwürdige Person.

Warum nicht? Weil er kein AFD Boy mehr ist?

Ja stimmt, daran liegt es. Nicht an solchen Aktionen. Aber wirst du natürlich wieder eine Relativierung parat haben und wenn es wieder mal eine Lüge ist.

[Certa]

Erik Ahrens natürlich absolut glaubwürdige Person.

Warum nicht? Weil er kein AFD Boy mehr ist?

Ja stimmt, daran liegt es. Nicht an solchen Aktionen. Aber wirst du natürlich wieder eine Relativierung parat haben und wenn es wieder mal eine Lüge ist.

Also sind seine Aussagen in der eidesstattlichen Versicherung gelogen?

[martin1986]

Was ist überhaupt das Problem? Das ist doch das Konzept, von Remigration, oder?

- Leute ohne Rechtsgrund für Aufenthalt => möglichst direkt raus
- Beim Rest: kulturelle Assimilation und wirtschaftlichen Beitrag einfordern und jegliche Anreize, bei Nichtakzeptanz/Nichtwirkung dennoch hier zu bleiben, abschaffen
- Bei doppelten Staatsbürgerschaften Entscheidung einfordern
- Außerhalb der EU in einem Drittstaat Aufnahmezentren einrichten, wenn keine Abschiebung ins Herkunftsland möglich ist

Man kann das mögen oder nicht und man kann die Umsetzung für realistisch halten oder nicht. Ich sehe aber jetzt noch nicht, was hieran grundsätzlich undemokratisch oder gegen die Menschenrechte ist. Wenn so eine Politik von einer Mehrheit getragen wird und gesetzlich legitimiert, sollte man sie umsetzen können.

[Shivus]

Unser Rechtssystem zeigt sich wieder von seiner besten Seite

Mehamed A. rast durch die Nacht, tötet zwei Menschen – dennoch muss er nicht in Haft. Für die Witwe ist das ein „Hohn“. Wie passt das mit dem Raser-Paragrafen zusammen, der härtere Strafen ermöglichen soll? Ein Schlaglicht auf die große Frage nach Recht und Gerechtigkeit.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... aeter.html

Ganz anders dagegen Mehamed A. Der 24-jährige Student raste an diesem Abend in seinem 313 PS starken Mercedes über die Bundesstraße bei Weil der Stadt (Baden-Württemberg). Eine Zeugin wird später im Prozess berichten, noch vor dem Unfall habe er auch sie halsbrecherisch und viel zu schnell überholt. Wenig später brach sein Wagen dann in einer Rechtskurve auf dem rutschigen Fahrbahnbelag aus und geriet auf die Gegenfahrbahn.

Erst im August dieses Jahres wurde Mehamed A. vor dem Amtsgericht Leonberg angeklagt. Ein Sachverständiger gab dort zu Protokoll, dass der Student mit 128 bis 149 km/h gerast sei. Das Gutachten stellte sein fahrlässiges Verhalten eindeutig fest. A. sagte im Verfahren nicht viel, entschuldigte sich nur knapp bei der Familie.

Das Amtsgericht verurteilte den Raser am Ende zu 18 Monaten Haft auf Bewährung und entzog ihm den Führerschein für ein halbes Jahr, so wie es am Ende auch der Staatsanwalt gefordert hatte. Für die Hinterbliebenen im Saal, für die Witwe von Tufan Erol ein Schlag ins Gesicht.

Der Richter würdigte besonders das Geständnis des bisher nicht vorbestraften Angeklagten während des Prozesses, das das Verfahren erheblich abkürzte. „Das ändert nichts an der Tat. Niemand bringt mir meinen Mann zurück“, sagt Laura Erol. „Aber es wäre für uns Hinterbliebene dennoch eine wichtige Botschaft gewesen, wenn auf diese unfassbare Tat zumindest eine Strafe gefolgt wäre, die der Täter spürt. Er hat das Auto wie eine Waffe eingesetzt. Das Urteil ist ein Hohn.“

[Certa]

Was ist überhaupt das Problem? Das ist doch das Konzept, von Remigration, oder?

- Leute ohne Rechtsgrund für Aufenthalt => möglichst direkt raus
- Beim Rest: kulturelle Assimilation und wirtschaftlichen Beitrag einfordern und jegliche Anreize, bei Nichtakzeptanz/Nichtwirkung dennoch hier zu bleiben, abschaffen
- Bei doppelten Staatsbürgerschaften Entscheidung einfordern
- Außerhalb der EU in einem Drittstaat Aufnahmezentren einrichten, wenn keine Abschiebung ins Herkunftsland möglich ist

Man kann das mögen oder nicht und man kann die Umsetzung für realistisch halten oder nicht. Ich sehe aber jetzt noch nicht, was hieran grundsätzlich undemokratisch oder gegen die Menschenrechte ist. Wenn so eine Politik von einer Mehrheit getragen wird und gesetzlich legitimiert, sollte man sie umsetzen können.

Meinte ich ja, man kann doch einfach Mal Tacheles reden, was da jetzt konkret besprochen wurde und welche Menschen jetzt konkret aus Deutschland vertrieben werden sollen

[Linksanwalt]

Unser Rechtssystem zeigt sich wieder von seiner besten Seite

Deutsche Gerichte bringen alles, aber keine Gerichtigkeit mehr. Mich wundert es nicht mehr, wenn nach solchen Billo-Urteilen Selbstjustiz verübt wird.

Langsam muss man wirklich mal darüber debattieren, inwieweit man Richter für Folgedelikte haftbar machen kann wie im Fall der Ukrainerin, die in Amerika von dem 14-fach verurteilen Strafttäter kaltblütig erstochen wurde.

[Dreadlift]

Zurückgewiesen, nicht vertrieben.

[Certa]

Zurückgewiesen, nicht vertrieben.

Zitat aus dem Artikel

"Die Eidesstattliche Versicherung liegt dem Tagesspiegel vor. Darin erklärt Ahrens, er kenne das fragliche Konzept auch deshalb sehr genau, weil er an dessen Ausarbeitung und Formulierung maßgeblich mitgewirkt habe. Es ziele darauf ab, durch ein „Maßnahmenpaket einen Assimilationsdruck zu erzeugen, der freiwillig oder unfreiwillig zur Auswanderung der betreffenden Personen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft führen soll“, versichert Ahrens. Dies solle Menschen „mit und ohne deutsche Staatsbürgerschaft betreffen“."

[BigRon]

Warum nicht? Weil er kein AFD Boy mehr ist?

Ja stimmt, daran liegt es. Nicht an solchen Aktionen. Aber wirst du natürlich wieder eine Relativierung parat haben und wenn es wieder mal eine Lüge ist.

Also sind seine Aussagen in der eidesstattlichen Versicherung gelogen?

Weiß ich nicht, ich war bei dem Potsdamer Treffen leider nicht eingeladen. Für mich Fakt ist aber, das der Ahrens ein Psychopath ist dem man nicht trauen sollte.

[Weltraumsoldat]

Unser Rechtssystem zeigt sich wieder von seiner besten Seite

Mehamed A. rast durch die Nacht, tötet zwei Menschen – dennoch muss er nicht in Haft. Für die Witwe ist das ein „Hohn“. Wie passt das mit dem Raser-Paragrafen zusammen, der härtere Strafen ermöglichen soll? Ein Schlaglicht auf die große Frage nach Recht und Gerechtigkeit.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... aeter.html

Ganz anders dagegen Mehamed A. Der 24-jährige Student raste an diesem Abend in seinem 313 PS starken Mercedes über die Bundesstraße bei Weil der Stadt (Baden-Württemberg). Eine Zeugin wird später im Prozess berichten, noch vor dem Unfall habe er auch sie halsbrecherisch und viel zu schnell überholt. Wenig später brach sein Wagen dann in einer Rechtskurve auf dem rutschigen Fahrbahnbelag aus und geriet auf die Gegenfahrbahn.

Erst im August dieses Jahres wurde Mehamed A. vor dem Amtsgericht Leonberg angeklagt. Ein Sachverständiger gab dort zu Protokoll, dass der Student mit 128 bis 149 km/h gerast sei. Das Gutachten stellte sein fahrlässiges Verhalten eindeutig fest. A. sagte im Verfahren nicht viel, entschuldigte sich nur knapp bei der Familie.

Das Amtsgericht verurteilte den Raser am Ende zu 18 Monaten Haft auf Bewährung und entzog ihm den Führerschein für ein halbes Jahr, so wie es am Ende auch der Staatsanwalt gefordert hatte. Für die Hinterbliebenen im Saal, für die Witwe von Tufan Erol ein Schlag ins Gesicht.

Der Richter würdigte besonders das Geständnis des bisher nicht vorbestraften Angeklagten während des Prozesses, das das Verfahren erheblich abkürzte. „Das ändert nichts an der Tat. Niemand bringt mir meinen Mann zurück“, sagt Laura Erol. „Aber es wäre für uns Hinterbliebene dennoch eine wichtige Botschaft gewesen, wenn auf diese unfassbare Tat zumindest eine Strafe gefolgt wäre, die der Täter spürt. Er hat das Auto wie eine Waffe eingesetzt. Das Urteil ist ein Hohn.“

Bei konkreter Gefährdung drohen bis zu fünf Jahre, bei Todesfolge ein bis zehn Jahre Freiheitsstrafe,

Das Problem ist halt wirklich nicht das Strafgesetzbuch, an dem ständig rumgepfuscht wird, sondern die Rechtsprechung.

Bei diesem Fall hier könnte man z.B. die Frage stellen, wie behindert der Typ denn noch hätte fahren sollen, um mal in den Genuß von wenigstens 5 Jahren zu kommen..
Und nebenbei gibt es bei über 2 Jahren Freiheitsstrafe keine Möglichkeit der Bewährung mehr. Das "Problem" wäre dann auch schnell vom Tisch.

[Karl_Lagerfeld]

War das Hauptproblem an der Konferenz bzw. was dort besprochen wurde nicht das was wochenlang (evtl.) fälschlicherweise durch die Medien getrieben wurde?

Remigration = alle nicht Arier raus aus Deutschland, auch Menschen mit Migrationshintergrund und deutschem Pass remigrieren etc.
Es wurde so getan als würde man auch Mehmet aus dem Land jagen, obwohl der vor 40 Jahren hier her kam und lange schon nen deutschen Pass hat.

An Remigration an sich ist nichts schlimmes zu sehen, man kann es anders sehen klar, aber stimme @martin1986 da voll zu.

[Skagerath]

https://www.bild.de/politik/inland/vers ... 7995afbcdc

Verstörende Aussagen:
Deutsche Linke spotten über Mord an Charlie Kirk

Washington/Berlin – Der Mord an dem konservativen amerikanischen Aktivisten und Trump-Anhänger Charlie Kirk ist keine 24 Stunden her – schon tobt im Netz die Schlacht um die Deutungshoheit.

Während prominente Republikaner wie auch Demokraten (z.B. Ex-Präsident Barack Obama) den Mord verurteilen und für Kirks Familie beten, kommt es aus dem linken Lager von Aktivisten und Kommentatoren zu teils verstörenden Reaktionen – auch aus Deutschland. Der ermordete Kirk, zweifacher Familienvater, wird verspottet, der Mord an ihm geradezu rechtfertigt.

Matthew Dowd (64), politischer Analyst bei MSNBC, wurde umgehend gefeuert, nachdem er in einer Live-Sendung kurz nach dem Attentat spekuliert hatte, dass die feindselige politische Rhetorik und das Umfeld zur Tötung des 31-Jährigen beigetragen haben könnten.

„Wenn Faschisten sterben, jammern Demokraten nicht“
Der ZDF-Drehbuchautor und Publizist Mario Sixtus (60) twitterte nur Stunden nach dem Attentat: „Wenn Faschisten sterben, jammern Demokraten nicht.“ In einem weiteren Post fragte er, worin sich ein Politiker, der gegen strengere Waffengesetze kämpft und erschossen wird, von einem Dealer unterscheide, der an seinem eigenen Stoff stirbt.

Auch einen alten Tweet von Kirk mit der Zeile „Guns save lives“ (Waffen retten Leben) kommentierte Sixtus: „Vielleicht hatte er damit ja doch recht.“ Man wisse ja nicht, „was er noch angerichtet hätte“. Soll heißen: Durch die Ermordung Kirks könnten Leben gerettet worden sein.

El Hotzo postet Schimpansen-Foto
Auch der einstige Gagschreiber von ZDF-Moderator Jan Böhmermann und RBB-Moderator El Hotzo (29, bürgerlich Sebastian Hotz) meldete sich via X zu Wort. Er veröffentlichte das Bild des Schimpansen aus der ZDF-Serie „Unser Charly“ mit dem Hinweis „RIP“.

Der Kommunikationschef von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek (39), Felix S. Schulz, postete auf X kurz nach dem Mord ein Meme aus der BBC-Auto-Show „Top-Gear“. Dort hatte Moderator Jeremy Clarkson Beiträge als Running Gag mit dem Satz „Oh no! Anyway“ (sinngemäß: „Oh nein, was soll’s … „) abmoderiert. Viele User verstanden dies als einen Kommentar von Schulz zum tödlichen Anschlag, waren empört.

Einige Stunden später entfernte Schulz den Beitrag. Als Grund gab er an, das Bild sei „von Rechtsradikalen in einen Kontext gesetzt (worden), den es so nie gegeben hat. Um weiteren Unterstellungen vorzubeugen, habe ich es gelöscht.“

Grenze überschritten?
Könnten derartige Entgleisungen auch juristische Folgen haben? Wer den Mord an Charlie Kirk in den sozialen Medien verhöhnt oder gar bejubelt, überschreitet möglicherweise auch eine rechtliche Grenze. Nach § 140 Strafgesetzbuch kann die „Belohnung und Billigung von Straftaten“ strafbar sein, wenn schwere Verbrechen – wie Mord – öffentlich gutgeheißen oder gefeiert werden. Darauf stehen Geldstrafe oder sogar Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Schon immer wieder erschreckend was für widerwärtiges Zeug von den moralisch überlegenen Guten kommt sofern es aus deren Sicht den "Richtigen" trifft

[martin1986]

Zurückgewiesen, nicht vertrieben.

Vertreiben gibt es nicht, zurückgewiesen werden müsste an den Grenzen, bestenfalls EU-Grenzen. In Deutschland kann man ausweisen und abschieben, wenn kein Rechtsgrund für einen Aufenthalt besteht. Ansonsten kann man daran arbeiten, die soziale Hängematte und die Akzeptanz kultureller Ablehnung zu vermindern sowie die Bildung von Parallelgesellschaften zu erschweren, was dann - so die Hoffnung - zur freiwilligen Auswanderung führt.

"Vertreibung" ist halt Framing politischer Widersacher, die hier bewusst Assoziationen mit dunklen Geschichtskapiteln erzielen wollen.